ONLINE-SHOP-BESTIMMUNGEN
WWW.ETERNITIVE.COM
§ 1.
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Der Shop www.eternitive.com funktioniert nach den in dieser Geschäftsordnung festgelegten Grundsätzen.
Die Geschäftsordnung regelt die Bedingungen für den Abschluss und die Beendigung von Produktkaufverträgen und das Reklamationsverfahren sowie die Art und den Umfang der vom Shop www.eternitive.com elektronisch erbrachten Dienstleistungen, die Regeln für die Erbringung dieser Dienstleistungen, die Bedingungen für den Abschluss und die Beendigung der Vereinbarungen über die Erbringung von elektronischen Dienstleistungen.
Jeder Kunde ist verpflichtet, die Bestimmungen dieser Geschäftsordnung einzuhalten, sobald er die elektronischen Dienstleistungen des Shops www.eternitive.com in Anspruch nimmt.
In Angelegenheiten, die nicht in dieser Geschäftsordnung geregelt sind, gelten die Bestimmungen des:
Gesetzes über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege vom 18. Juli 2002,
Gesetzes über die Rechte der Verbraucher vom 30. Mai 2014,
Gesetzes über die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten vom 23. September 2016,
Gesetzes vom 23. April 1964 über das Zivilgesetzbuch.
und andere maßgebliche Vorschriften des polnischen Rechts.
§ 2
DIE IN DER GESCHÄFTSORDNUNG ENTHALTENEN DEFINITIONEN
REGELN - diese Regeln des Shops.
SHOP - der Online-Shop des Dienstanbieters, der unter www.eternitive.com geführt wird.
ELEKTRONISCHER DIENST - eine Dienstleistung, die der Dienstanbieter dem Kunden auf elektronischem Wege über den Shop anbietet.
REGISTRIERUNGSFORMULAR - ein unter www.eternitive.com verfügbares Formular, das die Erstellung eines Kontos ermöglicht.
KONTO - eine Reihe von Daten im Informations- und Kommunikationssystem des Dienstleisters, die mit einem individuellen Namen (Login) und Passwort gekennzeichnet sind und in denen die Daten des Dienstleistungsempfängers gespeichert werden, einschließlich der Informationen über die getätigten Bestellungen.
BESTELLFORMULAR - ein auf der Website www.eternitive.com verfügbares Formular, das es ermöglicht, eine Bestellung aufzugeben.
NEWSLETTER - Elektronischer Dienst, der es dem Kunden ermöglicht, sich zu abonnieren und an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse kostenlose Informationen des Verkäufers über die im Shop erhältlichen Produkte zu senden.
STELLUNGNAHME-SYSTEM - Elektronischer Dienst, der dem Kunden vom Dienstleister zur Verfügung gestellt wird und der es ihm ermöglicht, Meinungen zu den Produkten abzugeben.
VERKÄUFER, DIENSTLEISTER - ETERNITIVE SPÓŁKA Z OGRANICZONĄ ODPOWIEDZIALNOŚCIĄ (GmbH), eingetragen im Unternehmerregister beim Bezirksgericht für die Hauptstadt Warschau in Warschau, 13. Handelsabteilung des Landesgerichtsregisters unter der KRS-Nr.: 0000991053, Sitz: ul. Franciszka Klimczaka 13/31, 02-797 Warschau, Geschäftssitz und Zustellungsanschrift: ul. Osadnicza 37, 65-785 Zielona Góra, NIP: 95125549024, REGON: 523063665, elektronische Postadresse (E-Mail): [email protected], Telefonnummer: +48 501 300 048.
BENUTZER - eine natürliche Person, eine juristische Person oder eine organisatorische Einheit ohne Rechtspersönlichkeit, der das Gesetz Rechtsfähigkeit verleiht, die den elektronischen Dienst nutzt.
KUNDE - ein Kunde, der beabsichtigt, einen Kaufvertrag mit dem Verkäufer abzuschließen oder einen solchen abgeschlossen hat.
VERBRAUCHER - eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft mit einem Unternehmer abschließt, das nicht unmittelbar mit ihrer wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit zusammenhängt.
UNTERNEHMER - eine natürliche Person, eine juristische Person und eine organisatorische Einheit, die keine juristische Person ist, der das Gesetz aber Rechtsfähigkeit verleiht, die in eigenem Namen eine wirtschaftliche oder berufliche Tätigkeit ausübt.
PRODUKT - eine im Geschäft erhältliche bewegliche Sache oder eine Dienstleistung, die Gegenstand eines Kaufvertrags zwischen dem Kunden und dem Verkäufer ist.
VERKAUFSVERTRAG - ein Kaufvertrag über ein Produkt, der zwischen dem Kunden und dem Verkäufer durch die Vermittlung des Shops abgeschlossen wird.
BESTELLUNG - Absichtserklärung des Kunden, die ein Angebot zum Abschluss eines Produktkaufvertrags mit dem Verkäufer darstellt.
PREIS - der in Geldeinheiten ausgedrückte Wert, den der Kunde für das Produkt an den Verkäufer zu zahlen hat.
§ 3
INFORMATIONEN ÜBER PRODUKTE UND DEREN BESTELLUNG
Der Shop www.eternitive.com verkauft Produkte über das Internet.
Die im Shop angebotenen Produkte sind neu, vertragsgemäß und wurden legal auf dem polnischen Markt eingeführt.
Die Informationen auf der Website des Shops stellen kein Angebot im Sinne des Gesetzes dar. Mit einer Bestellung gibt der Kunde ein Angebot zum Kauf eines bestimmten Produkts zu den in der Beschreibung angegebenen Bedingungen ab.
Der auf der Website des Shops angegebene Preis für ein Produkt ist in Polnischen Zloty (PLN) angegeben und enthält alle Bestandteile, einschließlich der Mehrwertsteuer. Der Preis beinhaltet nicht die Lieferkosten.
Der auf der Website des Shops angegebene Produktpreis ist zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden verbindlich. Dieser Preis kann nicht geändert werden, ungeachtet der Preisänderungen im Shop, die für einzelne Produkte nach der Bestellung des Kunden auftreten können.
Der Verkäufer informiert den Kunden deutlich über die Einheitspreise sowie über Sonderangebote und Preisnachlässe für die Produkte. Zusätzlich zu den Informationen über die Produktreduzierung zeigt der Verkäufer den niedrigsten Preis des Produkts an, der während des Zeitraums von 30 Tagen vor der Einführung der Reduzierung in Kraft war, und wenn das Produkt für einen Zeitraum von weniger als 30 Tagen zum Verkauf angeboten wird - zeigt der Verkäufer den niedrigsten Preis des Produkts an, der während des Zeitraums vom Beginn des Angebots des Produkts zum Verkauf bis zum Datum der Einführung des Preisnachlasses in Kraft war.
Bestellungen können aufgegeben werden über:
die Website über das Bestellformular (Shop www.eternitive.com) - 24 Stunden am Tag, das ganze Jahr über,
per E-Mail an: [email protected]
Um eine Bestellung aufgeben zu können, ist der Kunde nicht verpflichtet, ein Konto im Shop zu registrieren.
Die Bedingung für die Aufgabe einer Bestellung im Shop durch den Kunden ist die Lektüre der Geschäftsordnung und das Akzeptieren ihrer Bestimmungen zum Zeitpunkt der Aufgabe der Bestellung.
Sonderangebote haben eine begrenzte Stückzahl und die Bestellungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs bearbeitet, bis die Bestände eines bestimmten Produkts erschöpft sind.
§ 4
ABSCHLUSS DES KAUFVERTRAGS
Für den Abschluss eines Kaufvertrags ist es erforderlich, dass der Kunde zuvor eine Bestellung über die vom Verkäufer zur Verfügung gestellten Methoden gemäß § 3 Nr. 7 und 9 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgibt.
Nach Aufgabe der Bestellung bestätigt der Verkäufer unverzüglich deren Annahme.
Die in Punkt 2 dieses Absatzes genannte Bestätigung der Annahme der Bestellung bindet den Kunden an seine Bestellung. Die Bestätigung der Annahme der Bestellung erfolgt durch Übersendung einer E-Mail-Nachricht.
Die Bestätigung der Annahme der Bestellung beinhaltet:
die Bestätigung aller wesentlichen Elemente der Bestellung,
das Rücktrittsformular,
die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der Belehrung über das Widerrufsrecht.
Mit dem Erhalt der in Punkt 4 dieses Absatzes genannten E-Mail-Nachricht durch den Kunden kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
Jeder Kaufvertrag wird durch einen Kaufbeleg bestätigt, der dem Produkt beigefügt und/oder per E-Mail an die im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse des Kunden gesendet wird.
§ 5
ZAHLUNGSMETHODEN
Der Verkäufer bietet die folgenden Zahlungsarten an:
Zahlung durch traditionelle Überweisung auf das Bankkonto des Verkäufers,
Zahlung über ein elektronisches Zahlungssystem (AutoPay S.A., Stripe, PayPal.com).
Zahlung bei Lieferung in den Geschäftsräumen des Verkäufers, d.h. per Nachnahme.
Bei Zahlung per traditioneller Banküberweisung ist die Zahlung auf das Konto: PL08 1050 1025 1000 0090 8213 4389 (Bank ING S.A.) ETERNITIVE SPÓŁKA Z OGRANICZONĄ ODPOWIEDZIALNOŚCIĄ, ul. Franciszka Klimczaka 13/31, 02-797 Warschau, NIP: 95125549024 zu überweisen. Im Überweisungstitel ist "Bestellnummer ..." anzugeben.
Im Falle einer Zahlung über ein elektronisches Zahlungssystem muss der Kunde die Zahlung vor der Bearbeitung der Bestellung vornehmen. Das elektronische Zahlungssystem ermöglicht die Zahlung per Kreditkarte oder Sofortüberweisung von ausgewählten polnischen und ausländischen Banken.
Das Unternehmen, das den Online-Zahlungsservice anbietet, ist Autopay S.A.
Verfügbare Zahlungsarten: Zahlungskarten: Visa, Visa Electron, Mastercard, MasterCard Electronic, Maestro.
Bei Zahlung per Nachnahme wird die Sendung nach Überprüfung der Richtigkeit der Adressdaten versandt. Der Kunde ist verpflichtet, die Bestellung zu bezahlen und das Produkt beim Lieferanten abzuholen.
Der Kunde ist verpflichtet, den Preis für den Kaufvertrag innerhalb von 7 Werktagen nach dessen Abschluss zu zahlen, es sei denn, der Kaufvertrag sieht etwas anderes vor.
Entscheidet sich der Kunde für die in den Punkten 1.1 und 1.2 dieses Absatzes beschriebenen Zahlungen, wird das Produkt erst nach seiner Bezahlung versand.
§ 6
KOSTEN, ZEITPLAN UND ART DER LIEFERUNG DES PRODUKTS
Die vom Kunden zu zahlenden Kosten für die Lieferung des Produkts werden während des Bestellvorgangs festgelegt und hängen von der Wahl der Zahlungsmethode und der Liefermethode des gekauften Produkts ab.
Die Lieferfrist für das Produkt setzt sich zusammen aus der Zeit, die für die Vervollständigung des Produkts benötigt wird, und der Zeit, die der Spediteur für die Lieferung des Produkts benötigt:
Die Frist für die Vervollständigung der Produkte beträgt bis zu 3 Arbeitstage ab dem Zeitpunkt:
der Buchung der für den Kaufvertrag gezahlten Beträge auf dem Konto des Verkäufers
oder der positiven Autorisierung der Transaktion durch das elektronische Zahlungssystem
oder der Annahme des Auftrags zur Ausführung durch den Verkäufer im Falle der Wahl der Nachnahmesendung,
die Lieferung der Produkte, bei denen es sich um bewegliche Gegenstände handelt, durch den Spediteur erfolgt innerhalb der vom Spediteur angegebenen Frist, d.h. innerhalb von 3 Werktagen ab dem Zeitpunkt der Versendung des Pakets (die Lieferung erfolgt nur an Werktagen, ausgenommen Samstage, Sonntage und Feiertage).
Die im Shop gekauften Produkte werden über ein Kurierunternehmen versandt.
§ 7
REKLAMATION EINES PRODUKTS
Gewährleistungsansprüche.
Alle im Shop angebotenen Produkte haben eine Herstellergarantie, die auf dem Gebiet der Republik Polen gültig ist,
die Garantiezeit für die Produkte beträgt 24 Monate und wird ab dem Datum der Lieferung des Produkts an den Kunden berechnet,
das Dokument, das zum Garantieschutz berechtigt, ist die Garantiekarte oder der Kaufbeleg,
die Angaben zum Garantiegeber, die detaillierten Informationen über die von der Garantie abgedeckten Waren, die Angaben über die Dauer und die Bedingungen der Garantie sowie die Rechte des Kunden im Rahmen der Garantie sind in der Garantiekarte enthalten, die dem Produkt beigefügt ist oder auf der Website des Shops zur Verfügung gestellt wird,
die Garantie schließt nicht die Rechte des Verbrauchers und der in § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Rechtsperson aus, die dem Verbraucher und der in § 10 genannten Rechtsperson von Rechts wegen zustehen, wenn das Produkt nicht mit dem Kaufvertrag übereinstimmt, der im Gesetz über Verbraucherrechte festgelegt ist.
Reklamation wegen Nichtübereinstimmung des Produkts mit dem Vertrag.
Grundlage und Umfang der Haftung des Verkäufers gegenüber dem Kunden, der ein Verbraucher oder eine in § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte Rechtsperson ist, für die Nichteinhaltung des Vertrags durch das Produkt sind im Gesetz über die Verbraucherrechte vom 30. Mai 2014 festgelegt,
Grundlage und Umfang der Haftung des Verkäufers gegenüber dem Kunden, der ein in § 9 genannter Unternehmer ist, aufgrund der Gewährleistung sind im Gesetz über das Bürgerliche Gesetzbuch vom 23. April 1964 festgelegt,
der Verkäufer haftet gegenüber dem Kunden, der ein Verbraucher oder ein in § 10 der Geschäftsbedingungen genannte Rechtsperson ist, für die Nichterfüllung des Produkts mit dem Vertrag, die zum Zeitpunkt der Lieferung des Produkts besteht und innerhalb von 2 Jahren ab diesem Zeitpunkt offenbart wird, es sei denn, das vom Verkäufer oder den im Namen des Verkäufers handelnden Personen festgelegte Verfallsdatum des Produkts ist länger,
die Mitteilung über die Nichtübereinstimmung des Produkts mit dem Vertrag und die Einreichung des entsprechenden Antrags kann per E-Mail erfolgen an: [email protected] oder schriftlich an: Osadnicza Straße 37, 65-785 Zielona Góra,
in der oben genannten schriftlichen oder elektronischen Nachricht sind möglichst viele Informationen und Umstände in Bezug auf den Gegenstand der Beschwerde anzugeben, insbesondere die Art und das Datum des Auftretens der Unregelmäßigkeit sowie die Kontaktdaten. Diese Angaben werden die Bearbeitung der Beschwerde durch den Verkäufer erheblich erleichtern und beschleunigen,
der Verbraucher oder die in § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte Rechtsperson verpflichtet, dem Verkäufer das Produkt zur Verfügung zu stellen, und der Verkäufer ist verpflichtet, es auf eigene Kosten abzuholen, um die Nichtübereinstimmung des Produkts mit dem Vertrag festzustellen,
Der Verkäufer ist verpflichtet, auf die Anfrage des Kunden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach deren Eingang, zu reagieren,
im Falle einer Reklamation eines Kunden, der ein Verbraucher oder eine in § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte Rechtsperson ist - die Nichtbeachtung der Reklamation innerhalb von 14 Tagen nach ihrer Einreichung ist gleichbedeutend mit ihrer Annahme,
Der Kunde, der ein Verbraucher oder eine in § 10 genannte Rechtsperson ist, kann in erster Linie verlangen, dass das Produkt vom Verkäufer ersetzt oder repariert wird. Eine Preisminderung und ein Rücktritt vom Vertrag können vom Kunden nur in den im Gesetz über die Verbraucherrechte vom 30. Mai 2014 genannten Fällen verlangt werden. (unter anderem, wenn die Nichtübereinstimmung der Ware mit dem Vertrag wesentlich ist, wenn der Verkäufer sich weigert, die Ware in Übereinstimmung mit dem Vertrag zu bringen oder wenn die Nichtübereinstimmung der Ware mit dem Vertrag immer noch besteht, obwohl der Verkäufer bereits versucht hat, die Ware in Übereinstimmung mit dem Vertrag zu bringen),
im Zusammenhang mit einer berechtigten Reklamation eines Kunden, der ein Verbraucher oder eine in § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte Rechtsperson ist, der Verkäufer jeweils:
die Kosten für die Reparatur oder den Ersatz und die erneute Lieferung des Produkts an den Kunden zu übernehmen,
den Preis des Produkts herabsetzen (der herabgesetzte Preis muss im Verhältnis des Preises der vertragsgemäßen Ware zu der nicht vertragsgemäßen Ware bleiben) und dem Verbraucher oder der in § 10 genannten Rechtsperson den Wert des herabgesetzten Preises spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Erklärung des Verbrauchers oder der in § 10 genannten Rechtsperson über die Preisminderung zurückzahlen,
im Falle des Rücktritts vom Vertrag durch den Verbraucher oder den in § 10 genannten Rechtsperson - hat der Verkäufer dem Verbraucher oder der in § 10 genannten Rechtsperson den Preis des Produkts spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der zurückgesandten Ware oder des Nachweises ihrer Rücksendung zurückzuzahlen. Im Falle des Rücktritts vom Vertrag hat der Verbraucher oder der in § 10 genannte Rechtsperson die Ware unverzüglich auf Kosten des Verkäufers an diesen zurückzusenden,
die Antwort auf die Reklamation erfolgt in Papierform oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger, z. B. per E-Mail oder SMS.
§ 8
RECHT ZUM RÜCKTRITT VOM VERTRAG
Vorbehaltlich des Punktes 10 dieses Absatzes kann ein Kunde, der gleichzeitig Verbraucher oder eine in § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte Rechtperson ist und der einen Vertrag aus der Ferne abgeschlossen hat, von diesem Vertrag ohne Angabe von Gründen durch Abgabe einer entsprechenden Erklärung innerhalb von 30 Tagen zurücktreten. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung einer vom Shop zur Verfügung gestellten Widerrufserklärung.
Im Falle des Rücktritts vom Vertrag gilt der Kaufvertrag als nicht geschlossen und der Verbraucher oder die in § 10 der AGB genannte Rechtsperson sind verpflichtet, das Produkt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Rücktritts vom Vertrag, an den Verkäufer zurückzusenden oder einer vom Verkäufer zur Abholung bevollmächtigten Person zu übergeben, es sei denn, der Verkäufer hat angeboten, das Produkt selbst abzuholen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Produkts.
Im Falle des Rücktritts vom Kaufvertrag ist das Produkt an die folgende Adresse zurückzusenden: Osadnicza Straße 37, 65-785 Zielona Góra.
Der Verbraucher oder die in § 10 der Geschäftsbedingungen genannte Rechtsperson haftet für die Wertminderung des Produkts, die sich aus der Nutzung des Produkts ergibt, die über das hinausgeht, was zur Feststellung der Art, der Eigenschaften und der Funktionsweise des Produkts erforderlich ist, es sei denn, der Verkäufer hat den Verbraucher oder die in § 10 genannte Rechtsperson nicht über die Art und Weise und die Frist für die Ausübung des Widerrufsrechts informiert und ihm kein Muster-Widerrufsformular ausgehändigt. Um sich von der Beschaffenheit, den Eigenschaften und der Funktionsweise der Produkte zu überzeugen, darf der Verbraucher oder die in § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte Rechtsperson die Produkte nur so behandeln und prüfen, wie sie es in einem stationären Geschäft tun würden.
Vorbehaltlich der Punkte 6 und 8 dieses Absatzes erstattet der Verkäufer den Wert des Produkts zusammen mit den Lieferkosten unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, das der Verbraucher verwendet hat, es sei denn, der Verbraucher oder die in § 10 dieser Bedingungen genannte Rechtsperson hat ausdrücklich einer anderen Art der Erstattung zugestimmt, die für sie keine Kosten verursacht. Vorbehaltlich Ziffer 7 dieses Absatzes hat die Rückgabe unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Mitteilung des Verkäufers über den Rücktritt vom Kaufvertrag beim Verkäufer zu erfolgen.
Wenn der Verbraucher oder die in § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte Rechtsperson eine andere Art der Lieferung des Produkts gewählt hat als die vom Shop angebotene günstigste gewöhnliche Lieferart, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, ihnen die ihnen entstandenen zusätzlichen Kosten zu erstatten.
Wenn der Verkäufer nicht angeboten hat, das Produkt beim Verbraucher oder bei der in § 10 der Geschäftsbedingungen genannten Rechtsperson selbst abzuholen, kann der Verkäufer die Rückzahlung der vom Verbraucher erhaltenen Zahlung so lange zurückhalten, bis er die Ware zurückerhalten hat oder der Verbraucher oder die in § 10 der Geschäftsbedingungen genannte Rechtsperson den Nachweis der Rückgabe erbracht hat, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.
Der Verbraucher oder die in § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte Rechtsperson, die gemäß Punkt 1 dieses Absatzes vom Kaufvertrag zurücktritt, trägt lediglich die Kosten für die Rücksendung des Produkts an den Verkäufer.
Die 30-Tage-Frist, innerhalb derer der Verbraucher oder die in § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte Rechtsperson vom Vertrag zurücktreten kann, wird mitgerechnet:
bei einem Vertrag, bei dessen Erfüllung der Verkäufer das Produkt liefert und zur Übereignung verpflichtet ist, ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder die in § 10 der Geschäftsbedingungen genannte Rechtsperson (oder eine von ihnen benannte dritte Person, die nicht der Beförderer ist) das Produkt in Besitz genommen hat,
bei einem Vertrag, der mehrere Produkte umfasst, die getrennt, in Tranchen oder in Teilen geliefert werden - ab dem Datum, an dem der Verbraucher das letzte Produkt, die letzte Tranche oder den letzten Teil davon in Besitz genommen hat,
bei einem Vertrag, der die regelmäßige Lieferung eines Produkts über einen bestimmten Zeitraum hinweg vorsieht, ab der Inbesitznahme des ersten Produkts,
bei anderen Verträgen - ab dem Datum des Vertragsabschlusses.
Das Rücktrittsrecht von einem Fernabsatzvertrag gilt nicht für den Verbraucher oder die in § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte Rechtsperson, wenn es sich um einen Kaufvertrag handelt:
bei dem Gegenstand der Leistung eine nicht vorgefertigte Ware ist, die nach den Spezifikationen des Verbrauchers angefertigt wird oder der Befriedigung seiner individuellen Bedürfnisse dient,
bei denen Gegenstand der Leistung die in einer versiegelten Verpackung gelieferte Ware ist, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nach dem Öffnen der Verpackung nicht zurückgegeben werden kann, wenn die Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde,
bei denen der Gegenstand der Leistung Waren sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nach der Lieferung nicht von anderen Sachen getrennt werden können,
bei der Erbringung von Dienstleistungen, für die der Verbraucher den Preis zu zahlen hat, wenn der Gewerbetreibende die Dienstleistung mit ausdrücklicher und vorheriger Zustimmung des Verbrauchers vollständig erbracht hat, der vor Beginn der Leistung darüber informiert wurde, dass er sein Widerrufsrecht verliert, nachdem der Gewerbetreibende die Dienstleistung erbracht und diese bestätigt hat,
wenn es sich bei dem Gegenstand der Leistung um verderbliche Waren oder Waren mit kurzer Haltbarkeitsdauer handelt.
Sowohl der Verkäufer als auch der Kunde haben das Recht, vom Kaufvertrag zurückzutreten, wenn die andere Vertragspartei ihre Verpflichtung nicht innerhalb einer genau festgelegten Frist erfüllt.
§ 9
BESTIMMUNGEN FÜR UNTERNEHMEN (B2B)
Dieser Absatz enthält Bestimmungen, die nur Unternehmer betreffen, die nicht unter den Schutz des Gesetzes über die Rechte der Verbraucher fallen, auf das in § 10 der Geschäftsbedingungen Bezug genommen wird.
Der Verkäufer hat das Recht, von einem mit einem Kunden, der kein Verbraucher ist, geschlossenen Kaufvertrag innerhalb von 14 Werktagen nach dessen Abschluss zurückzutreten. In diesem Fall kann der Rücktritt vom Kaufvertrag ohne Angabe von Gründen erfolgen und begründet keine Ansprüche des Kunden, der kein Verbraucher ist, gegenüber dem Verkäufer.
Der Verkäufer hat das Recht, gegenüber Kunden, die keine Verbraucher sind, die vom Verkäufer zur Verfügung gestellten Zahlungsarten einzuschränken, einschließlich der Verpflichtung zur Vorauszahlung eines Teils oder des gesamten Verkaufspreises, unabhängig von der vom Kunden gewählten Zahlungsart und der Tatsache des Abschlusses eines Kaufvertrags.
Die mit dem Produkt verbundenen Vorteile und Lasten sowie die Gefahr des zufälligen Verlusts oder der Beschädigung des Produkts gehen auf den Kunden, der kein Verbraucher ist, über, sobald das Produkt vom Verkäufer an den Frachtführer übergeben wird. In diesem Fall haftet der Verkäufer nicht für den Verlust oder die Beschädigung des Produkts, der/die ab dem Zeitpunkt der Annahme des Produkts zum Transport bis zur Übergabe an den Kunden eintritt, sowie für jede Verzögerung bei der Beförderung der Sendung.
Wird das Produkt dem Kunden durch einen Spediteur zugestellt, ist der Kunde, der kein Verbraucher ist, verpflichtet, die Sendung in der für Sendungen dieser Art üblichen Zeit und Weise zu untersuchen. Stellt er fest, dass das Produkt während des Transports beschädigt oder mangelhaft war, ist er verpflichtet, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Haftung des Transportunternehmens zu ermitteln.
Der Diensteanbieter kann den Vertrag über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen kündigen, indem er dem Dienstleistungsempfänger, der kein Verbraucher ist, eine Kündigungsmitteilung zusendet.
§ 10
BESTIMMUNGEN FÜR GEWERBETREIBENDE ÜBER DIE RECHTE DER VERBRAUCHER
Ein Einzelunternehmer (dieser Absatz gilt nicht für Handelsgesellschaften) fällt unter den Schutz des Gesetzes über die Rechte der Verbraucher, sofern der Vertrag, den er mit dem Verkäufer abschließt, in unmittelbarem Zusammenhang mit seiner geschäftlichen Tätigkeit steht, sich aber aus dem Inhalt dieses Vertrages ergibt, dass er für ihn nicht beruflicher Natur ist und sich insbesondere aus dem Gegenstand seiner geschäftlichen Tätigkeit ergibt.
Der Unternehmer im Sinne von Absatz 1 dieses Abschnitts ist nur in Bezug auf folgende Punkte geschützt:
verbotene vertragliche Bestimmungen,
die Haftung für die Nichtübereinstimmung des Produkts mit dem Vertrag,
das Recht auf Rücktritt von einem Fernabsatzvertrag,
Vorschriften über einen Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung.
Der in Punkt 1 dieses Absatzes genannte Unternehmer verliert das Recht auf Verbraucherschutz, wenn der mit dem Verkäufer geschlossene Kaufvertrag einen professionellen Charakter hat, was anhand der Eintragung dieses Unternehmers im Zentralen Register für Wirtschaftstätigkeit und Information der Republik Polen, insbesondere der dort angegebenen Codes der Polnischen Klassifikation der Wirtschaftstätigkeit, überprüft wird.
Die in Punkt 1 dieses Absatzes genannten Unternehmer fallen nicht unter den institutionellen Verbraucherschutz, der von den regionalen Verbraucher-Ombudsleuten und dem Präsidenten des UOKiK gewährleistet wird.
§ 11
ART UND UMFANG DER ELEKTRONISCHEN DIENSTLEISTUNGEN
Der Dienstanbieter ermöglicht über den Shop die Nutzung elektronischer Dienstleistungen wie:
den Abschluss von Produktkaufverträgen,
Führung eines Kontos im Shop,
Bewertungssystem,
Newsletter.
Die Bereitstellung von elektronischen Dienstleistungen für Kunden im Shop unterliegt den in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegten Bedingungen.
Der Dienstleister ist berechtigt, Werbeinhalte auf der Website des Shops zu platzieren. Diese Inhalte sind ein integraler Bestandteil des Shops und der darin präsentierten Materialien.
§ 12
BEDINGUNGEN FÜR DIE BEREITSTELLUNG UND DEN ABSCHLUSS VON VERTRÄGEN ÜBER ELEKTRONISCHE DIENSTE
Die Bereitstellung der in § 11(1) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten elektronischen Dienstleistungen durch den Dienstleister ist kostenlos.
Der Zeitraum, für den der Vertrag abgeschlossen wird:
Der Vertrag über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen, der darin besteht, die Aufgabe einer Bestellung im Shop zu ermöglichen, wird für einen bestimmten Zeitraum geschlossen und endet zum Zeitpunkt der Aufgabe der Bestellung oder der Einstellung der Bestellung durch den Kunden,
der Vertrag über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen, der in der Führung eines Kontos im Shop besteht, wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein ausgefülltes Anmeldeformular abschickt,
der Vertrag über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen, der in der Nutzung des Bewertungssystems besteht, wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und endet mit der Abgabe einer Stellungnahme oder der Beendigung der Nutzung dieses Dienstes durch den Kunden,
ein Vertrag über die Erbringung einer elektronischen Dienstleistung, die in der Nutzung des Newsletters besteht, wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Technische Voraussetzungen, die für die Zusammenarbeit mit dem vom Dienstanbieter verwendeten Teleinformationssystem erforderlich sind:
einen Computer (oder ein mobiles Gerät) mit Internetzugang,
Zugang zur E-Mail.
Internetbrowser,
Aktivierung von Cookies und Javascript im Webbrowser.
Der Kunde ist verpflichtet, den Shop in Übereinstimmung mit dem Gesetz und den guten Sitten zu nutzen und dabei die Persönlichkeitsrechte und die Rechte am geistigen Eigentum Dritter zu beachten.
Der Kunde ist verpflichtet, die Daten in Übereinstimmung mit den Tatsachen einzugeben.
Dem Kunden ist es untersagt, rechtswidrige Inhalte bereitzustellen.
§ 13
BESCHWERDEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER ERBRINGUNG VON ELEKTRONISCHEN DIENSTLEISTUNGEN
Reklamationen im Zusammenhang mit der Erbringung von elektronischen Dienstleistungen über den Shop kann der Kunde per E-Mail an folgende Adresse richten: [email protected]
In der oben genannten E-Mail-Nachricht sollten so viele Informationen und Umstände zum Gegenstand der Beschwerde wie möglich angegeben werden, insbesondere die Art und das Datum des Auftretens der Unregelmäßigkeit und die Kontaktdaten. Diese Angaben erleichtern und beschleunigen die Bearbeitung der Beschwerde durch den Dienstanbieter erheblich.
Der Diensteanbieter prüft die Beschwerde unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum der Mitteilung.
Die Antwort des Dienstleisters auf die Beschwerde wird an die in der Beschwerdemeldung angegebene E-Mail-Adresse des Kunden oder auf eine andere vom Kunden angegebene Weise gesendet.
§ 14
BEDINGUNGEN FÜR DIE BEENDIGUNG VON VERTRÄGEN ÜBER DIE ERBRINGUNG VON ELEKTRONISCHEN DIENSTLEISTUNGEN
Beendigung des Vertrags über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen:
Der Vertrag über die Erbringung einer dauerhaften und unbefristeten elektronischen Dienstleistung (Führung eines Kontos, Newsletter) kann gekündigt werden,
Der Kunde kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen kündigen, indem er eine entsprechende Erklärung per E-Mail an: [email protected] oder durch Löschung des Kontos,
Der Dienstleister kann einen Vertrag über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen auf Dauer und auf unbestimmte Zeit kündigen, wenn der Kunde gegen die Geschäftsbedingungen verstößt, insbesondere wenn er rechtswidrige Inhalte bereitstellt, nachdem er zuvor unter Setzung einer angemessenen Frist unwirksam zur Unterlassung der Verstöße aufgefordert wurde. In diesem Fall erlischt der Vertrag 7 Tage nach Abgabe der Kündigungserklärung (Kündigungsfrist),
die Kündigung führt zur Beendigung des Rechtsverhältnisses mit Wirkung für die Zukunft.
Der Dienstanbieter und der Kunde können den Vertrag über die Erbringung von elektronischen Dienstleistungen jederzeit im gegenseitigen Einvernehmen beenden.
§ 15
GEISTIGES EIGENTUM
Alle auf der Website www.eternitive.com veröffentlichten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und (vorbehaltlich §15 pkt 3 und der von den Dienstleistungsempfängern eingestellten Elemente, die unter Lizenz, Übertragung von Urheberrechten oder erlaubter Nutzung verwendet werden) sind Eigentum von ETERNITIVE SPÓŁKA Z OGRANICZONĄ ODPOWIEDZIALNOŚCIĄ, eingetragen im Unternehmerregister des Bezirksgerichts für die Hauptstadt Warschau in Warschau, XIII Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters unter der KRS-Nummer: 0000991053, Firmensitz: Franciszka Klimczaka 13/31, 02-797 Warszawa, Geschäfts- und Korrespondenzanschrift: Osadnicza 37, 65-785 Zielona Góra, NIP: 95125549024, REGON: 523063665.. Der Kunde haftet in vollem Umfang für alle Schäden, die dem Diensteanbieter durch die Nutzung von Inhalten der Website www.eternitive.com ohne Zustimmung des Diensteanbieters entstehen.
Jegliche Verwendung von Elementen, die den Inhalt der Website www.eternitive.com ausmachen, durch eine andere Person ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Dienstanbieters stellt eine Verletzung des Urheberrechts des Dienstanbieters dar und zieht eine zivil- und strafrechtliche Haftung nach sich.
Alle Markennamen, Produktnamen, Firmennamen und ihre Logos, die auf der Shop-Website www.eternitive.com verwendet werden, gehören ihren jeweiligen Eigentümern und werden nur zu Identifikationszwecken verwendet. Sie können eingetragene Warenzeichen sein. Alle Materialien, Beschreibungen und Fotos, die auf der Website des Shops unter www.eternitive.com präsentiert werden, dienen nur zu Informationszwecken.
§ 16
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Die über den Shop abgeschlossenen Verträge werden nach polnischem Recht geschlossen. Durch die Rechtswahl werden dem Verbraucher, der diesen Vertrag abschließt, jedoch nicht die Rechte entzogen, die ihm nach den zwingenden Bestimmungen des Rechts des Landes zustehen, in dem er seinen ständigen Wohnsitz hat.
Sollte ein Teil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit dem geltenden Recht unvereinbar sein, so gelten anstelle der angefochtenen Bestimmung die einschlägigen Bestimmungen des polnischen Rechts.
Alle Streitigkeiten, die sich aus den Kaufverträgen zwischen dem Shop und den Kunden ergeben, werden zunächst durch Verhandlungen gelöst, mit der Absicht, den Streit gütlich beizulegen, unter Berücksichtigung des Gesetzes über die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherrechtsstreitigkeiten. Sollte dies jedoch nicht möglich oder für eine der Parteien unbefriedigend sein, werden die Streitigkeiten gemäß Punkt 4 dieses Absatzes durch das zuständige Gericht der allgemeinen Gerichtsbarkeit beigelegt.
Gerichtliche Beilegung von Streitigkeiten:
Alle Streitigkeiten, die zwischen dem Dienstleister und dem Kunden (Auftraggeber), der gleichzeitig Verbraucher oder eine in § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte Rechtsperson ist, entstehen, werden den zuständigen Gerichten gemäß den Bestimmungen der Zivilprozessordnung vom 17. November 1964 vorgelegt,
für alle Streitigkeiten zwischen dem Dienstleister und dem Dienstleistungsempfänger (Kunde), der nicht gleichzeitig ein Verbraucher im Sinne von § 9 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist, ist das für den Sitz des Dienstleisters zuständige Gericht zuständig.
Ein Kunde, der Verbraucher ist, hat auch das Recht, außergerichtliche Streitbeilegungsmethoden in Anspruch zu nehmen, insbesondere indem er nach Abschluss des Beschwerdeverfahrens einen Antrag auf Mediation oder einen Antrag auf Prüfung des Falles durch ein Schiedsgericht stellt (der Antrag kann unter http://www.uokik.gov.pl/download.php?plik=6223 heruntergeladen werden). Die Liste der ständigen Verbraucherschiedsgerichte, die bei den Gewerbeaufsichtsämtern der Provinzen angesiedelt sind, finden Sie unter: http://www.uokik.gov.pl/wazne_adresy.php#faq596. Der Verbraucher kann auch die unentgeltliche Hilfe des (städtischen) Verbraucherschutzbeauftragten oder einer sozialen Organisation in Anspruch nehmen, zu deren satzungsmäßigen Aufgaben der Verbraucherschutz gehört. Die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten im Anschluss an das Beschwerdeverfahren ist unentgeltlich.
Um eine Streitigkeit gütlich beizulegen, kann der Verbraucher insbesondere eine Beschwerde über die Plattform ODR (Online Dispute Resolution) einreichen, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ abrufbar ist.